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8. Juni 2019

Charakter und diesen prägende örtliche Verhältnisse

1. Zulässige Nutzung von Wohnungs- und Teileigentum Hält sich die Nutzung von Wohnungs- oder Teileigentum im Rahmen der Zweckbestimmung, kann sich die Unzulässigkeit der Nutzung nicht aus dem Charakter der Anlage und den sie prägenden örtlichen Verhältnissen ergeben, so der BGH.[Fußnote 1] 2. Sachverhalt zum Charakter und den prägenden örtlichen Verhältnissen Die Zweckbestimmung eines Teileigentums lautet »Laden«. Darin betreibt eine gewerbliche Mieterin eine Einrichtung zur Vermeidung von Obdachlosigkeit. Hierbei werden Obdachlose auf der Grundlage eines Vertrags mit dem Bezirksamt tageweise untergebracht und betreut, wobei sich in der Regel zwei Personen einen Raum teilen. Die Räume sind nicht abschließbar und können […]
8. Juni 2019

Wohnungsnutzung

1. Tageweise Unterbringung – Wohnungsnutzung? Die tageweise Unterbringung von wohnungslosen Personen in einer Gemeinschaftsunterkunft zur Vermeidung von Obdachlosigkeit ist in der Regel nicht als eine zu Wohnzwecken dienende Nutzung (Wohnungsnutzung), sondern als heimähnliche Unterbringung anzusehen, die grundsätzlich in Teileigentumseinheiten erfolgen kann. 2. Tageweise Unterbringung im Laden? Der Beklagte ist Mitglied der klagenden Wohnungseigentümergemeinschaft. In der Teilungserklärung vom 11. Juli 1984 sind seine Teileigentumseinheiten Nr. 2 und 3 als „Laden“ bezeichnet, bestehend aus jeweils vier Ladenräumen, zwei Fluren und einem Bad. Darin betreibt eine gewerbliche Mieterin eine Einrichtung zur Vermeidung von Obdachlosigkeit. Hierbei werden Obdachlose auf der Grundlage eines Vertrags mit […]