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14. Juni 2011

Energiewende?

Erste Auswirkungen für Wohnungseigentümer als Folge des Beschlusses des Bundekabinettes vom 06.06.2011 (Atomausstieg) werden langsam erkennbar. Lesen Sie mehr auf unserer Homepage.
23. Juni 2011

Steuerliche Förderung der Energiewende

Um der kürzlich beschlossene „Energiewende“ zum Erfolg zu verhelfen, will die Bundesregierung die Energieeinparpotentiale der Wohngebäude nutzen. Um das zu erreichen, plant sie, künftig energetische Modernisierungen steuerlich zu fördern.
27. Juni 2011

Zum Modernisierungsbegriff

Der Modernisierungsbegriff in § 22 II 1 WEG gibt Raum für eine großzügigere Handhabung, als das im Mietrecht der Fall ist. Die vom Gesetzgeber angeordnete entsprechende Heranziehung der mietrechtlichen Regelung des § 559 I BGB ist nicht 1:1 ins Wohnungseigentumsrecht übertragbar. Der BGH sieht dafür (vor allem) zwei Gründe: Zum einen kommen den Wohnungseigentümern auch solche Verbesserungen zugute, von denen im Mietrecht nur der Vermieter profitiert. Zum anderen ist zu berücksichtigen, daß das mit der Erweiterung der Beschlußkompetenz verfolgte Anliegen des Gesetzgebers darin besteht, den Wohnungseigentümern – unabhängig von dem Bestehen eines Reparaturbedarfs – die Befugnis einzuräumen, mit qualifizierter Mehrheit einer […]
28. Juni 2011

Einbau von Erfassungsgeräten

Gleich ob es um den Einbau von Wärmemengenzählern oder Wasserzählern geht, es stellt sich immer wieder die Frage, ob ein entsprechender Mehrheitsbeschluß Grundsätzen ordnungsgemäßer Verwaltung entspricht. Das LG Hamburg vertritt in der Entscheidung vom 29.12.2010 einen klaren und nachvollziehbaren Standpunkt, den wir teilen: Der Einbau von Wasserzählern kann Grundsätzen ordnungsgemäßer Verwaltung widersprechen, wenn die Aufwendungen für die Nachrüstung, die Kosten der Wartung, Ablesung und Abrechnung unverhältnismäßig hoch sind. Das ist dann der Fall, wenn nicht binnen 10 Jahren sich der Einbau durch Einsparungen amortisiert, wobei die Einsparungen aufgrund der Änderung des Nutzerverhaltens mit 15 % kalkuliert werden dürfen (dieser Wert […]