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Dichtigkeitsprüfung

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Minister Johannes Remmel hat am 14.12.2011 dem WDR 2 Morgenmagazin ein Interview gegeben, in dem er eine neue Verordnung bzw. eine Gesetzesänderung im Januar 2012 ankündigt. Es geht insgesamt um die angekündigten Änderungen/Nachbesserungen zum Landesabwassergesetz. Derzeit scheint Konsenz zu sein:

  • Für den Bürger dürfen keine strengeren Maßstäbe gelten als sie der öffentlichen Hand auferlegt werden. Bagatallschäden (z. B. feine Risse) müssen nicht mehr behoben werden.
  • Grundsätzlich sind alle Prüfmethoden (Druckprüfung, TV-Inspektion und Wasserstandsfüllprüfung) zulässig.

Wir sind gespannt, was da noch an Neuigkeiten kommt. Derzeit ist jedenfalls (noch) kein Handlungsbedarf.

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