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Abflußprinzip

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Das LG Berlin vertritt die Auffassung, daß auch bei der Abrechnung von Heizungskosten eine Abrechnung nach dem Abflußprinzip grundsätzlich zulässig ist (LG Berlin, Urteil vom 22.11.2010, in GE 2011, S. 753 f.). Wir teilen diese Auffassung. Wenn sich diese Rechtsprechung auch beim BGH durchsetzt, dann entfällt ein wesentliches Argument für die Durchbrechnung des Zu- und Abflußprinzips bei der Hausgeldabrechnung von Wohnungseigentümergemeinschaften. Wir sind gespannt, was der BGH zu dieser Frage sagt, wenn sie ihm vorgelegt wird. Jedenfalls für die übrigen Betriebskosten – einschl. der verbrauchsabhängigen Abrechnung der Wasserkosten – hat der BGH das Abflußprinzip als grundsätzlich zulässig anerkannt. Ein wesentliches Argument des BGH war dabei, daß die Anwendung des Abflußprinzips auch für den Mieter von Vorteil ist, weil es ihm die Kontrolle der Abrechnung erleichtert. Er kann allein anhand des Zahlungsdatums leicht feststellen, ob ein in die Abrechnung eingestellter Betrag zum Abrechnungszeitraum gehört.

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