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Zum Modernisierungsbegriff

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Der Modernisierungsbegriff in § 22 II 1 WEG gibt Raum für eine großzügigere Handhabung, als das im Mietrecht der Fall ist.

Die vom Gesetzgeber angeordnete entsprechende Heranziehung der mietrechtlichen Regelung des § 559 I BGB ist nicht 1:1 ins Wohnungseigentumsrecht übertragbar. Der BGH sieht dafür (vor allem) zwei Gründe: Zum einen kommen den Wohnungseigentümern auch solche Verbesserungen zugute, von denen im Mietrecht nur der Vermieter profitiert. Zum anderen ist zu berücksichtigen, daß das mit der Erweiterung der Beschlußkompetenz verfolgte Anliegen des Gesetzgebers darin besteht, den Wohnungseigentümern – unabhängig von dem Bestehen eines Reparaturbedarfs – die Befugnis einzuräumen, mit qualifizierter Mehrheit einer Verkehrswertminderung durch Anpassung der Wohnanlage an die „Erfordernisse der Zeit“ entgegen zu wirken.

Deshalb genügt es bei der Modernisierung, daß die Maßnahme aus der Sicht eines verständigen Wohnungseigentümers eine sinnvolle Neuerung darstellt, die voraussichtlich geeignet ist, den Gebrauchswert der Sache nachhaltig zu erhöhen. Im konkreten Fall ging es darum, einen zurückgebauten Kamin wieder in Betrieb zu nehmen. Diesbezüglich führt der BGH aus: Die gestattete Wiederherstellung der Schornsteine mit der damit einhergehenden Möglichkeit, einen Kamin oder Kaminofen zu befeuern, stellt eine Maßnahme dar, die typischerweise zu einer nachhaltigen Erhöhung des Gebrauchswertes des Wohnungseigentums führt, weil sie beispielsweise eine weitere Heizmöglichkeit schafft. Gerade in Zeiten, die durch eine zunehmende Verknappung fossiler Brennstoffe und auch im Übrigen durch eine tendenzielle Verteuerung der Energiekosten geprägt ist, stellt es einen nicht zu unterschätzenden Vorteil dar, wenn die Voraussetzung für eine zusätzliche Heizquelle geschaffen wird.

Eine interessante Entscheidung, die die grundsätzliche Zielrichtung des Gesetzgebers berücksichtigt. (vgl. BGH, Urt. vom 18.02.2011, V ZR 82/10,  NZM 2011, S. 281 f. = ZMR 2011, S. 490 ff.)

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